Präambel
Die Sparkassen-Finanzportal GmbH, Friedrichstr. 50, 10117 Berlin, vertreten durch die Geschäftsführer Sebastian Garbe, Alexander Doukas und Norbert Bochynek, bietet ein Internetinformationsportal rund um Immobilien an. Es ermöglicht den Nutzern, sich über Entwicklungen im Immobilienbereich und aktuelle Immobilienangebote aus der Sparkassen-Finanzgruppe zu informieren und Kontakt zu den einzelnen Anbietern aufzunehmen. Der Abschluß von Verträgen und eine persönliche Beratung ist über das Internetportal nicht möglich, kann jedoch ggf. über den jeweiligen Anbieter erfolgen. Entsprechende Links und Hinweise finden sich auf den Webseiten.
§ 1
Geltungsbereich
(1) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Informationsbeschaffung über das Immobilienportal unter der Domain www.sparkassen-immobilien.de unter allen zu dieser Domain gehörenden Subdomains sowie für alle sonstigen von der Sparkassen-Finanzportal GmbH unter dieser Bezeichnung betriebenen Websites unter anderen Topleveldomains. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch, soweit die oben genannten Websites des Immobilienportals in die Internetauftritte von Mitgliedern der Sparkassen-Finanzgruppe, beispielsweise über Links, Frames oder Inlinelinks integriert werden. Mit Nutzung des Portals erkennt der Nutzer die Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen an.
(2) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln nur das Nutzungsverhältnis zwischen der Sparkassen-Finanzportal GmbH als Betreiberin des Informationsportals und dem Nutzer. Vertragsbeziehungen zwischen den Nutzern und den einzelnen Anbietern bzw. Verkäufern/Vermietern der Objekte werden durch gesonderte Verträge geregelt, an denen die Sparkassen-Finanzportal GmbH nicht beteiligt ist, auch nicht als Vertreter. Die Anbieter der Immobilien handeln im eigenen Namen. Sie sind nicht Vertreter oder Erfüllungsgehilfe der Sparkassen-Finanzportal GmbH. Die Sparkassen-Finanzportal GmbH übernimmt daher auch keine Haftung für den Inhalt und die Folgen aus dieser Vertragsbeziehung.
(3) Der Internetauftritt der Sparkassen-Finanzportal GmbH richtet sich ausschließlich an Personen mit Wohn- oder Firmensitz in der Bundesrepublik Deutschland.
§ 2
Geschäftsgegenstand
(1) Die Sparkassen-Finanzportal GmbH bietet als Bestandteil ihres Internetauftritts ein Portal zur Informationsbeschaffung über Immobilienangebote der Sparkassen-Finanzgruppe und zur Kontaktaufnahme der Nutzer mit den Anbietern. Die Nutzung dieses Portals ist kostenfrei. Maklerprovisionen werden vom jeweiligen Anbieter festgelegt. Die Immobilien werden auf dem Portal visualisiert und beschrieben und die Kontaktdaten des jeweiligen Anbieters benannt. Soweit möglich, wird auch ein Kontakt zu dem Anbieter per E-Mail oder Link angeboten.
(2) Außerdem werden allgemeine Informationen über Entwicklungen im Immobilienbereich wie z.B. Nachrichten, Artikel, Beiträge, Firmenprofile, Marktanalysen, Prognosen usw. zur Verfügung gestellt.
(3) Ein Rechtsanspruch auf Gewährung des Zugriffs zu diesen Websites und den einzelnen Objekten und des Kontaktes zu den Anbietern besteht nicht, insbesondere kann die Sparkassen-Finanzportal GmbH jederzeit eine weitere Nutzung untersagen oder einzelne Informationsangebote ganz oder teilweise entfernen.
(4) Die zur Verfügung gestellten Informationen stellen keine Vertragsangebote über die jeweiligen Immobilien dar. Zwecks Abschluß eines Vertrages kann sich der Nutzer an den jeweiligen Anbieter wenden.
(5) Die über das Portal zur Verfügung gestellten Informationen stellen keine Beratung oder Empfehlung durch die Sparkassen-Finanzportal GmbH, insbesondere keine Anlage- Rechts- oder Steuerberatung dar. Die Informationen können eine persönliche Beratung durch einen Vermittler, den Anbieter der Immobilie oder sonstige qualifizierte Personen nicht ersetzen.
§ 3
Informationsgrundlagen und Prüfungsumfang
(1) Die auf dem Portal zur Verfügung gestellten Informationen über die einzelnen Immobilien und deren Anbieter stammen ausschließlich von den jeweiligen Anbietern oder deren Auftraggebern, es sei denn, die jeweilige Information enthält den ausdrücklichen Hinweis auf einen anderen Ursprung.
(2) Ziel des Informationsangebotes auf dem Portal ist es, die Nutzer über die Immobilienangebote der Sparkassen-Finanzgruppe zu informieren und den Kontakt zum jeweiligen Anbieter zu ermöglichen. Ziel ist es dagegen nicht, die Richtigkeit der Angaben der Anbieter bzw. deren Auftraggeber, insbesondere der Verkäufer oder Vermieter zu überprüfen. Soweit daher nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist, hat die Sparkassen-Finanzportal GmbH die Angaben zu den einzelnen Objekten nicht überprüft, sie stammen ausschließlich von den Anbietern.
(3) Die darüber hinaus angebotenen Informationen zum Immobilienbereich allgemein stammen teilweise aus anerkannten Presseartikeln, Expertenmeinungen, Branchenstandards usw. Soweit der Ursprung oder der Autor der jeweiligen Information angegeben ist, ist dieser für den Inhalt verantwortlich. Die Sparkassen-Finanzportal macht sich diese Inhalte nicht zu eigen.
(4) Die Sparkassen-Finanzportal GmbH bietet somit eine Plattform für die Informationseinstellung der Sparkassen-Finanzgruppe. Soweit nicht ausdrücklich anders gekennzeichnet handelt es sich nicht um eigene Inhalte. Die Sparkassen-Finanzportal GmbH macht sich diese fremden Inhalte nicht zu eigen.
§ 4
Haftung
(1) Die Sparkassen-Finanzportal GmbH übernimmt daher keine Gewähr für die inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der erhaltenen Objektangaben, sowie für sonstige Informationen Dritter, die als solche kenntlich gemacht sind. Eine Haftung der Sparkassen-Finanzportal GmbH im Zusammenhang mit dem Inhalt solcher Informationen ist ausgeschlossen.
(2) Die übrigen Inhalte dieser Webseiten werden sorgfältig erarbeitet und in regelmäßigen Abständen aktualisiert. Gleichwohl können Fehler (z.B. technische Störungen, falsche Wiedergabe, Verfälschungen durch unbefugte Dritte usw.) auftreten. Die Sparkassen-Finanzportal GmbH übernimmt deshalb auch im übrigen keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der auf diesen Seiten befindlichen Informationen.
(3) Eine Haftung aus unterlassener oder fehlerhafter Beratung bzw. Aufklärung ist ausgeschlossen.
(4) Die Sparkassen-Finanzportal GmbH haftet nicht für Handlungen oder Unterlassungen der Anbieter oder der Verkäufer/Vermieter der Immobilien.
(5) Die Sparkassen-Finanzportal GmbH macht sich den Inhalt verlinkter Seiten, auch von Bannerwerbung nicht zu eigen. Eine Haftung für Inhalte auf mittels Link erreichbarer Seiten wird ausgeschlossen.
(6) Jegliche Haftung der Sparkassen-Finanzportal GmbH gegenüber den Nutzern ist grundsätzlich ausgeschlossen. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht,
§ 5
Urheber- und Markenrechte
(1) Die von der Sparkassen-Finanzportal GmbH zur Verfügung gestellten Informationen, Daten und sonstigen Materialien und die Struktur des Internetauftritts unterliegen teilweise Urheberrechtsschutz. Sie dürfen daher nicht ohne Zustimmung verändert, übermittelt, vervielfältigt oder in sonstiger Weise Dritten zugänglich gemacht werden.
(2) Der Nutzer darf die Inhalte nur im Rahmen der angebotenen Dienste für seinen persönlichen Gebrauch und nur im Zusammenhang mit dem konkreten Interesse an dem Erwerb oder der Anmietung eines Objektes verwenden. Eine Nutzung zu gewerblichen Zwecken ist untersagt.
(3) Die verwendeten Marken und Logos sind geschützt. Es ist nicht gestattet, diese Marken oder Logos ohne vorherige Zustimmung der Sparkassen-Finanzportal GmbH zu nutzen.
(4) Links auf unsere Websites sind nur nach vorheriger Zustimmung der Sparkassen-Finanzportal GmbH zulässig.
§ 6
Speicherung von Daten
Sämtliche von den Nutzern an die Sparkassen-Finanzportal GmbH gegebenen Daten werden von der Sparkassen-Finanzportal GmbH in einer Nutzer-Datenbank gespeichert und verarbeitet. Die Nutzer erklären sich damit einverstanden, dass ihre Daten, wenn sie Namen und Adresse angeben, von der Sparkassen-Finanzportal GmbH an die jeweilige regionale Sparkasse weitergegeben werden.
§ 7
Schlussbestimmungen
(1) Die rechtlichen Beziehungen zwischen der Sparkassen-Finanzportal GmbH und den Nutzern richten sich nach dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(2) Sofern eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden sollte, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Diese unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise am nähesten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.
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